Innovationsprogramm zum Kauf umweltfreundlicher LKW wird fortgesetzt

Die Bundesregierung hat heute die Fortsetzung des Innovationsprogramms zur Anschaffung umweltfreundlicher LKW beschlossen. Die Zuschüsse werden auf insgesamt 185 Millionen Euro aufgestockt.

"Das Innovationsprogramm war in den vergangenen Monaten ein großer Erfolg", so BundesverkehrsMINIster Wolfgang Tiefensee heute in Berlin. "Insgesamt können die Transportunternehmer mit den Zuschüssen mehr als 25.000 neue Fahrzeuge anschaffen. Ich danke allen, die dazu beitragen, dass Deutschlands LKW-Flotte zu den weltweit modernsten, sichersten und umweltfreundlichsten gehören. Damit verbessern wir die Klimabilanz im Straßengüterverkehr. Es hat sich gezeigt, dass die Nachfrage bei den Unternehmern nach dem Innovationsprogramm außerordentlich groß ist, so dass die Ende 2007 bereitgestellten Zuschüsse in Höhe von 100 Millionen Euro bereits komplett ausgeschöpft sind. Wir wollen an diesen Erfolg anknüpfen und das Programm fortführen."

Die zusätzlich benötigten Mittel sollen aus Mauteinnahmen finanziert werden. Die Mauthöhe bleibt davon zunächst unberührt. Mit dem Innovationsprogramm zur Anschaffung emissionsarmer LKW und der Absenkung der KfZ-Steuer (Volumen 150 Millionen Euro) hatte der Bund im vergangenen Jahr einen Teil seiner Zusagen eingelöst, mit Einführung der LKW-Maut das deutsche Transportgewerbe zu entlasten (Mautharmonisierung).

Tiefensee: "Mit dem Innovationsprogramm und der Reduzierung der KfZ-Steuer haben wir bereits wichtige Etappen für eine höhere Wettbewerbsfähigkeit deutscher Transportunternehmen erreicht. In diesem Jahr wollen wir mit zusätzlichen Maßnahmen zum Ziel kommen und die Branche entlasten. Der Bund wird sein Wort halten."

Die Frist für die Beantragung von Euro V-Fahrzeugen endet am 30. Juni 2008, bereits eingereichte Förderanträge können dank der Verlängerung des Programms berücksichtigt werden. Zuschüsse für Fahrzeuge mit EEV-Norm (Enhanced Environmentally Friendly Vehicle) sind auch darüber hinaus möglich. Die Bundesregierung beabsichtigt, die Förderung von Fahrzeugen mit der Abgasnorm EURO VI aufzunehmen, sobald diese auf EU-Ebene beschlossen und ins deutsche Recht umgesetzt worden ist. Nach dem Innovationsprogramm können Unternehmen zwischen einem zinsgünstigen Kredit oder einem einmaligen Direktzuschuss wählen. Die Basisförderung beträgt 2.550 Euro. Für kleine und mittlere Unternehmen und Unternehmen in Fördergebieten werden Aufschläge gewährt, so dass die maximale Förderung im Einzelfall 4.250 Euro pro Fahrzeug betragen kann.